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Überprüfung der Einhaltung der CoronaVO in der Gastronomie in Baden-Württemberg

Auch in Korntal-Münchingen wird es Kontrollen in Gaststätten geben.

Die Landesregierung hat am 20. Oktober 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab 28. Oktober 2021. Seitdem ist für die Gaststättenbesuche bei Nicht-Geimpften jetzt ein PCR-Test erforderlich. Der negative PCR-Test (maximal 48 Stunden alt) muss von den Gastronomen beim Einlass kontrolliert werden.

Zielrichtung

Die Schwerpunktaktion soll erneut primär auf die Überprüfung der Einhaltung der CoronaVO im Gastronomiegewerbe in Baden-Württemberg abzielen. Sowohl die Betreiber als auch die Bevölkerung sollen durch die Maßnahmen sensibilisiert werden, dass die Vorgaben der CoronaVO zu beachten sind und gleichzeitig deutlich machen, dass ein Verstoß gegen die CoronaVO bußgeldbewehrt ist und ggfls. sogar eine Strafanzeige nach sich ziehen kann.

Maßnahmen

Die Ortspolizeibehörden führen vom 11. November 2021 bis 12. November 2021 verstärkt Maßnahmen zur Überprüfung der Einhaltung der CoronaVO im Gastronomiegewerbe flächendeckend in Baden-Württemberg durch. Hierbei kommen vor allem Vor-Ort-Kontrollen in Betracht. Auch in Korntal-Münchingen wird das Ordnungsamt in dieser Zeit regelmäßige Kontrollen in den Gaststätten durchführen. Der Polizeivollzugsdienst bringt die im Rahmen des täglichen Dienstes im Einzelfall bekanntgewordenen Verstöße konsequent zur Anzeige. Gäste, die bei der Kontrolle keinen gültigen PCR-Test vorlegen können, erhalten ein Bußgeld von 200 Euro. Die Gastronomen, die ihrer Kontrollpflicht nicht nachgekommen sind, müssen mit einem Bußgeld von 650 Euro rechnen.