Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 16.02.2023
- TOP 1 Sachstand Entwicklungsprozess Bauhof
Die Bauhofleitung und Kommunalberater Uwe Laib informieren über den Sachstand des Entwicklungsprozesses Bauhof.
Der Sachstandsbericht wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
TOP 2 Rechtsgutachten zur Bebauungsplanung Greutter-Aichelin-Areal
- - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2023
Der Antrag der Fraktion CDU, die Stadtverwaltung möge im Rahmen eines Rechtsgutachtens die Risiken einer Änderung der für das Aichelin-/Greutter-Areal bestehenden Bebauungsplanung darstellen sowie die Erfordernis einer Altlastenbeseitigung an dieser Stelle im Falle einer Neubebauung prüfen, wurde einheitlich beschlossen.
- TOP 3 Haushaltssatzung 2023 der Stadt Korntal-Münchingen
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Korntal-Münchingen
Mittelfristige Finanzplanung 2023 - 2026 der Stadtwerke Korntal-Münchingen
- Verabschiedung
Mittelfristige Finanzplanung 2023 - 2026 der Stadt Korntal-Münchingen
Die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Korntal-Münchingen mit Haushaltsplan und Stellenplan wurde unter Berücksichtigung der Änderungen zum Haushaltsplan beschlossen.
Die Finanzplanung 2023 - 2026 der Stadt Korntal-Münchingen zum Haushaltsplan 2023 wurde unter Berücksichtigung der Änderungen beschlossen.
Der Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Korntal-Münchingen wurde entsprechend ohne weitere Änderungen beschlossen.
Die Finanzplanung 2023 - 2026 der Stadtwerke Korntal-Münchingen wurde entsprechend ohne weitere Änderungen beschlossen.
- TOP 4 Bekanntgaben, Anfragen, Verschiedenes
Von der Verwaltung wird berichtet, dass zum Thema Anpassung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Münchingen nach Auffassung der Kommunalaufsicht keine Befangenheit vorliegt. Wenn auf Grundlage des § 18 Abs. 4 eine Diskussion zur Befangenheit seitens des Gemeinderats gewünscht wird, bittet die Verwaltung um entsprechende Information.