Nachrichten aus dem Gemeinderat

• TOP 1 - Bericht der Inklusionsbeauftragten

Frau Käufer berichtete aus ihrer Arbeit. Das Gremium nahm den Bericht dankend zur Kenntnis.

• TOP 2 - Stadtentwicklungskonzept - Sachstandsbericht Bevölkerungsprognose

Um zukünftige demographische Entwicklungen als Basis für die Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes (SEK) einschätzen zu können, wurde vom Büro GMA Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH eine Bevölkerungsprognose erarbeitet. Die Ergebnisse wurden dem Gremium vorgestellt.

• TOP 3 - Stadtentwicklungskonzept – Ergebnisbericht

„Entwicklungsperspektiven des Greutter/Aichelin-Areals“ – Grundsatzbeschluss zur Gebietsentwicklung wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

• TOP 4 - Südliche Innenstadt Korntal – Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets

Dem Beschlussantrag der Verwaltung

1.1. Der Bericht der STEG Stadtentwicklung GmbH über die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

1.2. Den Zielen der Sanierung, dem Maßnahmenkonzept sowie der Kosten- und Finanzierungsübersicht und der in diesem Zusammenhang stehenden Eigenfinanzierungserklärung gemäß Anlagen 1 und 2 wird zugestimmt.

1.3. Aufgrund der nachgewiesenen Sanierungsnotwendigkeit und Sanierungsdurchführbarkeit wird die Sanierungssatzung für das Gebiet „Südliche Innenstadt Korntal" (Anlage 3) gemäß § 142 BauGB entsprechend dem beigefügten Abgrenzungsplan (Anlage 4) beschlossen. Die Vorschriften des § 144 BauGB über genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilungen und Rechtsvorgänge finden Anwendung. Bezüglich der Wahl des Sanierungsverfahrens kommt das vereinfachte Verfahren unter Ausschluss der §§ 152 - 156a BauGB zur Anwendung. Die Frist, in der die Sanierung „Südliche Innenstadt Korntal“ durchgeführt werden soll, wird vorläufig bis zum 31.12.2033 festgelegt.

1.4. Den dargestellten Fördersätzen für private Ordnungs- und Erneuerungsmaßnahmen wird zugestimmt.

wurde einstimmig zugestimmt. Ferner wurde der Ergänzungsantrag 1.5 der Fraktion Freie Wähler einstimmig beschlossen:

1.5      Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Diakonie der Brüdergemeinde zeitnah die Förderfähigkeit des Geländes des Hoffmann-Hauses nochmals zu überprüfen und das Ergebnis dem Gemeinderat vorzustellen. Im Falle einer Förderfähigkeit ist über die Einbeziehung in das Sanierungsgebiet nochmals zu entscheiden.

• TOP 5 - Energieversorgung Strohgäu GmbH & Co. KG – Jahresabschluss 2021 

Der Gemeinderat beauftragte den Vertreter der Stadt Korntal-Münchingen, in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Strohgäu GmbH & Co. KG folgende Beschlüsse zu fassen:

Dem Jahresabschluss der Energieversorgung Strohgäu GmbH & Co. KG zum 31.12.2021 gemäß Anlage wird zugestimmt.

Der vollständigen Ausschüttung des Jahresüberschusses 2021 in Höhe von 466.859,34 € an die Gesellschafter wird zugestimmt.

• TOP 6 - Energieversorgung Strohgäu GmbH & Co. KG – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021

Das Gremium beauftragte den Vertreter der Stadt Korntal-Münchingen, in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Strohgäu GmbH & Co. KG folgenden Beschluss zu fassen: Den Mitgliedern des Aufsichtsrats wird für das Geschäftsjahr 2021 die Entlastung erteilt.

• TOP 7 - Energieversorgung Strohgäu Verwaltungs GmbH – Jahresabschluss 2021

Der Gemeinderat beauftragte den Vertreter der Stadt Korntal-Münchingen, in der Gesellschafterversammlung der Energieversorgung Strohgäu Verwaltungs GmbH folgende Beschlüsse zu fassen:

Dem Jahresabschluss der Energieversorgung Strohgäu Verwaltungs GmbH zum 31.12.2021 gemäß Anlage wird zugestimmt.

Der Jahresüberschuss 2021 in Höhe von 1.052,72 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2021 die Entlastung erteilt.

• TOP 8 - Neubau Kita Korntal-West – Vergabe von Lieferungen und Leistungen

Der Vergabe für die Ausführung der Rohbauarbeiten zum Angebotspreis von 2.686.434,73 € brutto an die Firma Grötz GmbH, Nürtingen, wurde einstimmig zugestimmt.

• TOP 9 - Bekanntgaben der Verwaltung

BM Dr. Wolf gab bekannt, dass Herr Fabian Kunberger zum hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Korntal-Münchingen gewählt wurde.